Volltextveröffentlichungen (11)

• openjur.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 160 Abs 2 Nr 3 SGG, § 160a Abs 2 S 3 SGG, § 160a Abs 5 SGG, § 118 Abs 1 SGG, § 62 SGG
  Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Beweisaufnahme - Verwertung eines Sachverständigengutachtens ohne Anhörung - Pflichten des Sachverständigen - persönliche Untersuchung - Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs

• IWW

 
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Verwertung eines Sachverständigengutachtens ohne Anhörung des Sachverständigen bei Zweifeln an einer ...

• rewis.io

  Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Beweisaufnahme - Verwertung eines Sachverständigengutachtens ohne Anhörung - Pflichten des Sachverständigen - persönliche Untersuchung - Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Verwertung eines Sachverständigengutachtens ohne Anhörung des Sachverständigen bei Zweifeln an einer ...

• rechtsportal.de

  Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Verwertung eines Sachverständigengutachtens ohne Anhörung des Sachverständigen bei Zweifeln an einer ...

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht , S. 81 (Kurzinformation)

  Krankenversicherungsrecht | Anspruch auf persönliche Anhörung eines Sachverständigen

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (1)

• BSG, 29.09.1975 - 8 BU 64/75

  Bezeichnung eines Verfahrensmangels - Substantiierte Darlegung - Entscheidung des …

  Auszug aus BSG, 14.10.2014 - B 1 KR 96/14 B

  Wer eine Nichtzulassungsbeschwerde - wie vorliegend - darauf stützt, dass ein Verfahrensmangel vorliege, auf dem die angefochtene Entscheidung beruhen könne (§ 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG) , muss zur Bezeichnung des Verfahrensmangels die diesen (vermeintlich) begründenden Tatsachen substantiiert dartun (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14, 24, 34, 36) .

  Er hat zudem darzulegen, dass und warum die Entscheidung des LSG - ausgehend von dessen materieller Rechtsansicht - auf dem Mangel beruhen kann, dass also die Möglichkeit einer Beeinflussung des Urteils besteht (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14, 36) .

• BSG, 10.10.2016 - B 13 R 172/16 B

  Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - eigenmächtige Übertragung eines …

  Soweit damit ein Sachaufklärungsmangel gerügt werden sollte, mangelt es jedoch an dem Vorbringen, der Kläger habe einen Antrag auf entsprechende Befragung des Sachverständigen (§ 116 S 2 iVm § 118 Abs. 1 S 1 SGG, §§ 397, 402, 411 Abs. 4 ZPO) , die auch insoweit in Betracht kommt (vgl BSG Beschluss vom 14.10.2014 - B 1 KR 96/14 B - Juris RdNr 5 f; allgemein BSG Beschluss vom 16.6.2016 - B 13 R 119/14 B - Juris RdNr 12) , gegenüber dem LSG angebracht.
• LSG Baden-Württemberg, 15.12.2016 - L 6 U 2615/16

  Sozialgerichtliches Verfahren - Verwertbarkeit eines Beweismittels: schriftliche …

  Der Senat erzielte anderweitig Klarheit über die Verwertbarkeit seines Sachverständigengutachtens (vgl. BSG, Beschluss vom 14. Oktober 2014 - B 1 KR 96/14 B -, juris).
• BSG, 19.06.2015 - B 1 KR 31/15 B

  Kosten einer Excimer-Laser-Behandlung

  Er hat zudem darzulegen, dass und warum die Entscheidung des LSG - ausgehend von dessen materieller Rechtsansicht - auf dem Mangel beruhen kann, dass also die Möglichkeit einer Beeinflussung des Urteils besteht (…vgl zB BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14, 36; BSG Beschluss vom 14.10.2014 - B 1 KR 96/14 B - RdNr 4 mwN, nicht veröffentlicht).
• BSG, 26.03.2015 - B 1 KR 158/14 B

  Kostenerstattung für Rectodelt 30 mg

  Er hat zudem darzulegen, dass und warum die Entscheidung des LSG - ausgehend von dessen materieller Rechtsansicht - auf dem Mangel beruhen kann, dass also die Möglichkeit einer Beeinflussung des Urteils oder Beschlusses besteht (vgl zB BSG Beschluss vom 14.10.2014 - B 1 KR 96/14 B - Juris RdNr 4;… BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14, 36).
• BSG, 07.04.2015 - B 1 KR 105/14 B

  Zahnersatz als Leistung der Rehabilitation

  Er hat zudem darzulegen, dass und warum die Entscheidung des LSG - ausgehend von dessen materieller Rechtsansicht - auf dem Mangel beruhen kann, dass also die Möglichkeit einer Beeinflussung des Urteils oder Beschlusses besteht (vgl zB BSG Beschluss vom 14.10.2014 - B 1 KR 96/14 B - Juris RdNr 4;… BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14, 36).